Angela Merkel als Ukraine-Vermittlerin? Sie hat nicht Nein gesagt

Am 1. September 2017 empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel einen besonderen Gast: Altkanzler Gerhard Schröder. Die beiden besprachen eine heikle Mission.

Außenminister Sigmar Gabriel hatte vorgeschlagen, Schröder möge seinen guten Draht zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nutzen, um in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsbürger freizubekommen. Schröder machte zur Bedingung, dass Merkel zustimmt.

Zwischen Merkel und ihrem Vorgänger herrscht ein respektvoll-distanziertes Verhältnis. Die Kanzlerin stimmte der Vermittlung zu – und die Mission erwies sich als Erfolg.

An diese Episode musste ich denken, als jüngst die Namen möglicher Vermittler im Ukrainekrieg diskutiert wurden. Wladimir Putin hatte Schröder genannt, was wenig Zustimmung erfuhr. Dann tauchte der Name Angela Merkel auf.

Vorneweg: Dass es bald zu ernsthaften Verhandlungen kommt, erscheint wenig realistisch. Viele Experten halten Putins Äußerungen für ein nicht ernst gemeintes Angebot. Das Interessanteste daran scheint mir, dass Putin auf die Emissäre Donald Trumps offenbar nicht mehr viel gibt.

Zwei Spekulationen über Merkel tauchten in jüngster Zeit auf. Die eine betraf eine etwaige Nominierung als Bundespräsidentin. Die hat sie als „abwegig“ bezeichnen lassen. Erledigt. Als sie nun um Stellungnahme zu einer Ukraine-Vermittlungsmission gebeten wurde, reagierte Merkels Büro deutlich zurückhaltender: Es gebe keinerlei Anfragen an die Ex-Kanzlerin. Erledigt?

Der Krieg treibt Merkel um. Im Podcast des „Focus“ erzählte sie, wie er sie – anders als andere Themen – in der Abklingphase nach ihrer Kanzlerschaft in den Bann gezogen habe, „weil ich da so viele Details kannte“. Andererseits wird Merkel für kein anderes Erbe so heftig kritisiert wie für ihre Russland-Politik, trotz der von ihr vermittelten Minsker Abkommen, die den Konflikt nach der russischen Invasion der Krim und des Donbass 2014 zeitweilig einfroren.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wütete nach Kriegsbeginn, Merkel solle sich mit eigenen Augen die Leichen nach dem russischen Massaker in Butscha ansehen, sie seien die Folge ihrer Weigerung, die Ukraine in die Nato aufzunehmen. An diesem Dienstag, vier Jahre später, erhalten sowohl Selenskyj als auch Merkel in Straßburg den Verdienstorden der Europäischen Union. Reden können sie nicht miteinander, Selenskyj ist nur zugeschaltet.

Der US-Journalist Bojan Pancevski urteilt in seinem aktuellen Buch über den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline, dass „speziell Merkels Politik den Weg zum umfassenden Krieg gegen die Ukraine“ geebnet habe. Merkel sieht das nicht so. In ihren Memoiren wirbt sie dafür, ihre Entscheidungen im Zusammenhang der jeweiligen Zeit zu betrachten.

Die Frage nach Verhandlungslösungen beschäftigte Merkel schon bald nach dem russischen Überfall. Wiederholt monierte sie in den vergangenen Jahren, neben der Unterstützung der Ukraine mit Waffen, die sie richtig findet, nutze Europa zu wenig seine diplomatischen Möglichkeiten.

Auf dem Europaforum des WDR wurde Merkel am Montag nach einer Vermittlerrolle gefragt. Sie antwortete, das sei eine Aufgabe für Politiker, die Macht besäßen. Als Kanzlerin wäre sie nicht auf die Idee gekommen, für diesen Konflikt andere um Vermittlung zu bitten. Aber wirklich „Nein“ hat sie nicht gesagt. Ich bin sicher, sie würde es machen, wenn die Voraussetzungen gegeben wären. Eine davon wäre die Zustimmung des Kanzlers. Natürlich steckte in einem Besuch Merkels bei Friedrich Merz eine besondere Pikanterie. Aber wie unwichtig erschiene diese Rivalität, wenn der Besuch nötig würde, weil eine realistische Chance auf Frieden bestünde.